Nachdem ich mich bereits vor dem Aufkommen einer neuerlichen Debatte dazu mit dem Antisemitismusproblem eines trotzkistischen Apparats innerhalb der Linkspartei auseinandergesetzt habe, muss ich nun einige meiner aktuellen Eindrücke fassen, ohne die weitere Beschäftigung mit dem vorher konstatierten Problem aufzugeben.
Doch das plötzliche Erscheinen eines Thesenpapiers, dessen Co-Autor aus dem Umfeld der Linkspartei stammt, medial häufig als „Studie“ zitiert, hat in den parteiinternen Auseinandersetzungen erheblich Wellen geschlagen. Mein Eindruck ist, dass sich die damit postulierte diskursive Wirkung der bisherigen Duldung einiger fast offen als antisemitische Hetzer auftretender Bundestagsabgeordneter innerhalb der Gesamtpartei, fast selbst erfüllt. Das Thesenpapier ist imho inhaltlich nicht grundsätzlich zu kritisieren. Intentional sehe ich es eher in der Tradition kritischer Selbstreflexion als politischer Agression. Von der Mehrheit der Parteibasis als letzteres wahrgenommen, entfaltet es jedoch die dem vermutlich zu Grunde liegenden Anspruch diametral gegensätzliche Wirkung. Im Übrigen unabhängig von der Intention einer Kritik wünschte ich mir eine ernsthafte Reflexion ihres Inhalts. Weiterlesen →
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Wir wissen. Wir wissen, wo wir stehn. Es gibt nichts zu diskutieren, weil wir wissen. Kritik ist nicht zielführend. Wir müssen tun statt reden. Die Wahrheit verbreiten, dass wir die Lösung der Klassenfrage sind. Überzeugen. Mehr Menschen. Genossen. Die Linke stark machen. Kritik schwächt Die Linke. Es gibt nichts schädlicheres als Kritik. Gemeinsam. Kollektiv. Die Kritik ist der Klassenfeind! Wir hassen die Kritiker, lieben die Tat. Klare Aussagen, klare Kante: Klar.
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Marx21 kritisiert den „völkischen Charakter“ des Zionismus
Bereits zuvor knapp angesprochen ist, dass z.B. Stefan Ziefle in seinem Vortrag 2009 im Rahmen des Marx-is-muss-Kongresses den Zionismus als rein völkische Ideologie darstellt. Er bezeiht sich dabei auf dessen Ursprünge. Jedoch wird dessen Kritik nicht als historische Kritik verstanden, sondern wird der Staat Israel als Manifestation des zionistisch-völkischen Ideals einer orthodoxen Mindeheit im zionistischen Diskurs des 19. Jahrhunderts identifiziert. Eine konstitutive Rolle der Shoa wird für den modernen Staat Israel nicht in Betracht gezogen. Weiterlesen →
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Die Frage nach dem revolutionären Subjekt wird zum Kampf um die Deutung des Nationalsozialismus;
Der orthodoxe Marxismus von Marx21&Co verweigert sich strategischer Konsequenzen aus der Geschichte, indem er den Kapitalismus von den Eigentumsverhältnissen aus historisiert konstruiert. Die Eigentumsverhältnisse sind gewiss Voraussetzung und Produkt kapitalistischer Vergesellschaftung, machen aber nicht ihr Wesen aus. Die von Marx zu Beginn seiner Auseinandersetzung mit der „Kritik der politischen Ökonomie“ analysierte Totalität gesellschaftlicher Verhältnisse wird ausgespart. Weiterführende Auseinandersetzungen neomarxistischer Schulen bis hin zur Kritischen Theorie bleiben ebenso weitgehend unberücksichtigt. Man orientiert sich so an einer unzeitgemäßen praktischen Lesart des Marxismus, die den ausgebeuteten Klassen ein grundsätzliches (revolutionäres) Klassenbewusstsein unterstellt, das als bloß duch die Oberen – und zwar intendiert – unterdrückt, von seiner Entfaltung in der proletarischen Revolution gehalten werde. Weiterlesen →
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Aus einer Massenmail von Marx21 - nur ein Bild von vielen.
Agressiver Antizionismus, Solidarisierung mit Intifada und gewaltbereiten Antisemiten im Nahostkonflikt – Antisemitismus?
Immer wieder keimt sie auf: die Nahost-Debatte in der Linkspartei. So uneinig wie an dieser Frage ist man sich selten. Ein Spektrum von möchtegern Nahostpolitikern hat die Spannweite von Marx21 bis BAK shalom, von agressivem Antizionismus, der Solidarisierung mit gewaltbereiten Antisemiten a la Hisbollah oder Hamas bis hin zu unreflektierter Solidarität mit jedweder Politik Israels und Aufforderungen zu Angriffskriegen. Aber letztere sollen mich zunächst nicht weiter interessieren. Zumal ich mir unsicher über deren Wirkung in der Nahost-Debatte innerhalb der Partei bin.
Viel mehr interessieren soll uns die Infragestellung des Existenzrechts Israels durch Marx21&Co, stellt diese mit Sicherheit das größere Problem einer sich selbst als emanzipatorisch und antirassistisch verstehenden Partei dar. Weiterlesen →
Folgt man der innerhalb ihrer Disziplin unumstrittenen Position neoklassischer Ökonomie, es spiele in der Verteilung der Lasten kaum eine Rolle, ob eine Steuer auf Angebots- oder Nachfrageseite erhoben wird (Steuerinzidenz), muss man konsequenter Weise fragen, warum überhaupt einerseits Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit – also Kapitalerträge – und andererseits Löhne besteuert werden. Weiterlesen →
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Michael Brand Kolumne "Deutschland ist kein Egalistan", 19.01.2011 Fuldaer Zeitung
Michael Brand, MdB (CDU, Fulda) in einer Kolumne der Fuldaer Zeitung (19.02.2011) über die christliche Tradition von Nation und Demokratie
Herr Brand hat ein Problem mit Liberalen, Sozialdemokraten, Grünen, Türken, Nazis, Kommunisten, Stalinisten und der Konfessionslosen- oder Atheistenreligion. Denn eins haben alle die gemeinsam: den Laizismus. Und der ist allem Anschein nach letztlich für all die Übel der Geschichte verantwortlich. Weiterlesen →
